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OVG Nordrhein-Westfalen, 30.03.2020 - 10 B 312/20 |
Zitiervorschläge
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30. März 2020 - 10 B 312/20 (https://dejure.org/2020,6303)
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Pflegeheim in 39 m Enfernung hat keine erdrückende Wirkung für Nachbarn!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- nrw.de (Pressemitteilung)
Anwohner müssen Lebensäußerungen von Kranken und Behinderten hinnehmen
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Lautäußerungen aus dem Pflegeheim - und der Unterlassungsanspruch des Nachbarn
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Anwohner müssen Lebensäußerungen von Kranken und Behinderten hinnehmen
- datev.de (Kurzinformation)
Anwohner müssen Lebensäußerungen von Kranken und Behinderten hinnehmen
- juraforum.de (Kurzinformation)
Laute Behinderte sind keine schädliche Umwelteinwirkung
Verfahrensgang
- VG Gelsenkirchen - 5 L 31/20
- OVG Nordrhein-Westfalen, 30.03.2020 - 10 B 312/20
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- VGH Baden-Württemberg, 15.02.2006 - 8 S 2551/05
Nachbarschutz; Rücksichtnahme; Lebensäußerungen behinderter Menschen
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 30.03.2020 - 10 B 312/20
vgl. auch VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 15. Februar 2006 - 8 S 2551/05 -, juris, Rn. 4; OVG NRW, Beschluss vom 23. Dezember 1985 - 11 B 1911/85 -, UPR 1987, Seite 144. - OVG Nordrhein-Westfalen, 23.12.1985 - 11 B 1911/85
Bauplanungsrecht: Zulässigkeit eines Wohnheims für geistig Behindert im …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 30.03.2020 - 10 B 312/20
vgl. auch VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 15. Februar 2006 - 8 S 2551/05 -, juris, Rn. 4; OVG NRW, Beschluss vom 23. Dezember 1985 - 11 B 1911/85 -, UPR 1987, Seite 144.
- VG Karlsruhe, 28.12.2023 - 2 K 2792/23
Baunachbarkonstellation; Sofortige Vollziehung; Baugenehmigung; Bebauungsplan; …
Ohne, dass es nach dem bereits Ausgeführten hierauf noch entscheidend ankäme, ist zusätzlich bereits durchaus zweifelhaft, ob solcherart von den Antragstellern benannte Geräusche, die aus der menschlichen Kommunikation mit pflege- und hilfsbedürftigen Personen herrühren, überhaupt geeignet wären, schädliche Umwelteinwirkungen zu bewirken, weil es sich in jeder Hinsicht um sozialadäquates und letztlich wohntypisches Verhalten handelt (vgl. hierzu OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 30.03.2020 - 10 B 312/20 -, BauR 2020, 1274 = juris Rn. 11 m.w.N.). - VG Karlsruhe, 24.01.2024 - 2 K 1270/23 Für solche wohntypischen Geräusche ist eine Bewertung anhand der Maßgaben der TA Lärm bereits ihrer Art und Ausprägung nach nicht passend (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 30.03.2020 - 10 B 312/20 -, BauR 2020, 1274 = juris Rn. 11 f. m.w.N.).
- OVG Niedersachsen, 22.06.2022 - 8 MC 74/22
Abschiebung; Abschiebungsandrohung : Asyl; Dänemark; Europäischen Gerichtshof; …
Denn das Gericht der Hauptsache kann gemäß § 80 Abs. 7 Satz 1 VwGO von Amts wegen auch ohne Änderung der Sach- und Rechtslage Beschlüsse nach § 80 Abs. 5 VwGO jederzeit ändern oder aufheben, wenn es zu einer anderen Beurteilung der Rechtslage gekommen ist oder die frühere Interessenabwägung nachträglich als korrekturbedürftig erachtet (…OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 31.3.2022 - 1 B 375/22.A -, juris Rn. 2; v. 7.2.2014 - 15 B 143/14.A -, juris Rn. 4 u. v. 30.3.2020 - 10 B 312/20 -, juris Rn. 4;… Bayerischer VGH, Beschl. v. 27.9.2019 - 13a AS 19.32891 -, juris Rn. 13;… Sächsisches OVG, Beschl. v. 24.7.2014 - A 1 B 131/14 -, juris Rn. 3).